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Archive für Juni 2009
Iraker feiern US-Abzug aus Städten
30.6.2009 von Thilo Nordmeyer.
Die Bevölkerung in Bagdad hat den US-Abzug aus Städten und Dörfern mehr als sechs Jahre nach dem Einmarsch mit einem mitternächtlichen Feuerwerk gefeiert. Tausende Iraker trafen sich am Montagabend einem Park in Bagdad, berichteten US-Medien.
Ministerpräsident Nuri al-Maliki hat den Dienstag zum Feiertag erklärt. Die noch rund 134 000 im Irak stationierten amerikanischen Soldaten ziehen sich auf ihre Stützpunkte außerhalb der Ortschaften zurück.
Die Sicherheit soll in den Städten künftig allein von den Einheiten der irakischen Polizei und Armee gewährleistet werden. Ihnen stehen außerdem noch Bürgerwehren zur Seite, die von den Amerikanern mit Hilfe von Stammesführern gegründet worden waren.
Allerdings ist nicht allen Irakern zum Jubeln zumute. Einigen Irakern, die kategorisch gegen die Präsenz der Amerikaner in ihrem Land sind, ist es noch zu lange hin bis zum kompletten Abzug der von ihnen als Besatzer empfundenen Truppen Ende 2011. Andere Iraker befürchten, dass die Zahl der Terroranschläge nach dem Rückzug der Amerikaner zunehmen wird.
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Warnung vor falschen Verbraucherschützern
29.6.2009 von Thilo Nordmeyer.
Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz warnt vor Anrufen falscher Verbraucherschützer, die unter dem Namen «Verbraucherschutzzentrale» oder «Verbraucherschutzzentrale Koblenz» agieren.
Diese Organisationen bieten einen angeblichen Schutz vor Anrufen und Abbuchungen von Lottogesellschaften an, berichtete die Landeszentrale am Montag (29. Juni) in Mainz. Einer Frau aus Trier wurde angeboten, für eine Abbuchung von 89 Euro alles für sie zu erledigen.
Die Organisation setzte bewusst auf eine Verwechslung mit der «echten» Verbraucherzentrale. Wer ein Schreiben von ihr erhalte, sollte sich unbedingt wehren, hieß es. Bei unberechtigten Abbuchungen vom Konto sollte man den Betrag innerhalb von sechs Wochen von seiner Bank zurückbuchen lassen.
Weitere Informationen: www.vz-rlp.de
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Sorge vor Wahl-Beeinflussung durch Internet
29.6.2009 von Thilo Nordmeyer.
Der Bundeswahlleiter und Politiker befürchten eine unzulässige Beeinflussung der Bundestagswahl durch frühzeitig im Internet veröffentlichte Ergebnisse der Wahlprognosen. Die ersten Zahlen werden tagsüber auf Basis von Wählerbefragungen erhoben.
Um 18 Uhr werden die Prognosen nach Schließung der Wahllokale im Fernsehen veröffentlicht. «Es wäre der Gau, wenn die Wählerbefragungen vor Schließung der Wahllokale öffentlich bekannt würden», sagte Bundeswahlleiter Roderich Egeler dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Über das Internet könnten so noch Unentschlossene mobilisiert werden, zudem könnte die Wahl durch eine Anfechtung für unzulässig erklärt werden. Dann könnte eine Wiederholung des Urnengangs drohen. Der Bundestag wird am 27. September gewählt.
Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält es deshalb für notwendig, über ein Verbot der Wählerbefragungen nachzudenken. Die Befragungen werden von den Meinungsforschungsinstituten im Auftrag der TV-Sender durchgeführt - auf dieser Basis werden die 18 Uhr- Prognosen erstellt.
Besonders der Kurzmitteilungsdienst Twitter wurde zuletzt wiederholt für frühzeitige Informationen über Wahlergebnisse benutzt. So hatten der SPD-Politiker Ulrich Kelber und die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner das Auszählungsergebnis der Bundespräsidentenwahl schon vor der offiziellen Bekanntgabe per Twitter publik gemacht.
Auch Prognosen zur Europawahl am 7. Juni waren bereits am Nachmittag im Internet aufgetaucht. Die stellvertretende CSU- Generalsekretärin Dorothee Bär forderte im «Spiegel», alle Eingeweihten auf einen Kodex des Stillschweigens zu verpflichten.
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